Aktuelle Meldungen
12.03.2010 WirtschaftTourismus
Jürgen Lenders: „Tourismus steht bei der Landesregierung ganz oben!“ – Land gab 10 Mio. Euro
Jürgen Lenders „Aktive Tourismuspolitik steht bei der Hessischen Landesregierung ganz oben auf der Tagesordnung“, so Jürgen Lenders, tourismuspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, mit Blick auf die derzeit stattfindende Internationale Tourismusmesse in Berlin (ITB). Im Haushalt 2009 seien 10 Millionen Euro für die Förderung von Tourismusinfrastruktur und die bessere Vermarktung touristischer Angebote verwendet worden.
12.03.2010 Allgemein
FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz
Florian Rentsch einstimmig zum neuen Stellvertreter der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz gewählt
Florian Rentsch Florian Rentsch, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, ist heute in Frankfurt einstimmig zum stellvertretenden Sprecher der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) gewählt worden. Insgesamt gibt es einen Sprecher und zwei Stellvertreter, die das Gremium leiten und nach außen vertreten.
12.03.2010 Haushalt
Haushalt
Alexander Noll: Senkung der Neuverschuldung ist sehr begrüßenswert und ist Ansporn für 2011
Alexander Noll „Wir begrüßen sehr, dass es Finanzminister Karlheinz Weimar und der Hessischen Landesregierung gelungen ist, die Neuverschuldung im Jahr 2009 um über 200 Millionen Euro zu senken. Das unterstreicht den Konsolidierungswillen dieser Regierung“, so Alexander Noll, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.
11.03.2010 Soziales
Kinderlärm
Hans-Christian Mick: Anhörung zeigt: Landesgesetz der Grünen zu Kinderlärm nicht sinnvoll
Hans-Christian Mick „Nach Auffassung der FDP hat die heutige Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Familie und Gesundheit des Landtags bestätigt, dass ein eigenes Landesgesetz zur Regelung des Kinderlärms, wie es die Grünen wollen, nicht sinnvoll ist“, so Hans-Christian Mick, jugendpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.
11.03.2010 Verkehr
Weiterbau der A 49
Florian Rentsch: Posch verhandelt beim Bund sehr erfolgreich für Hessen – Wegweisender Baustein für Hessens Mobilität
Florian Rentsch „Wirtschaftsminister Dieter Posch führt das jahrzehntelange Projekt der A49 endlich zum Erfolg. Das heute bekannt gewordene Verhandlungsergebnis mit dem Bund ist ein wegweisender Baustein für Hessens Mobilität und für die Menschen in der Region. Das ist ein Durchbruch nach jahrelangem Stillstand“, so Florian Rentsch, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.
11.03.2010 Innen
Innenausschuss zur Besetzung der Präsidentenstelle der Bereitschaftspolizei
Wolfgang Greilich: Alle Fragen der Opposition beantwortet
Wolfgang Greilich „Nach dem heutigen Bericht des Ministers ist die Personalentscheidung bezüglich des Präsidenten der Bereitschaftspolizei in einem zweiten (neuen) Auswahlverfahren getroffen worden, nachdem das vom Verwaltungsgerichtshof (VGH) beanstandete Verfahren beendet war. Dieses zweite (neue) Auswahlverfahren ist möglicherweise zwar nicht in dem wünschenswerten Umfang schriftlich dokumentiert, im Ergebnis aber nicht zu beanstanden“, so Wolfgang Greilich, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag nach der heutigen Beantwortung der Fragen durch den Minister im Innenausschuss.
11.03.2010 Umwelt, Landwirtschaft
K+S
Helmut von Zech: Wirtschaftlicher Erfolg ist gute Grundlage für die Umsetzung der Empfehlungen des Runden Tischs
Helmut von Zech „Wir freuen uns, dass K+S nach einem schwierigen Jahr 2009 für 2010 wieder optimistisch in die Zukunft blickt. Wirtschaftlicher Erfolg ermöglicht erst neue und zusätzliche Maßnahmen wie die Empfehlungen des Runden Tisch umzusetzen“, so Helmut von Zech, FDP-Landtagsabgeordneter aus Nordhessen mit Blick auf die heutige Mitteilung des Konzerns.
10.03.2010 Soziales
FDP-Symposium "Aufstiegschancen schaffen - soziale Effizienz steigern: Deutschland vor der Neuausrichtung der Sozialpolitik"
Florian Rentsch: Beeindruckende Vorschläge als Ergebnis des FDP-Symposiums zur Neuausrichtung des Sozialstaats mit guten Ideen von Wolfgang Clement
Florian Rentsch An dem FDP- Symposium "Aufstiegschancen schaffen - soziale Effizienz steigern: Deutschland vor der Neuausrichtung der Sozialpolitik" heute in Berlin mit vielen namhaften Experten wie dem früheren Ratspräsidenten der EKD, Wolfgang Huber oder Wolfgang Clement, Bundesminister a.D. haben auch als Symposiumsteilnehmer Florian Rentsch, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, und René Rock, sozialpolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, teilgenommen . Im Anschluss sagte Rentsch dazu: „Von den vielen konstruktiven Ideen zur Weiterentwicklung des Sozialstaats bin ich sehr angetan. Insbesondere die Vorschläge, die FDP-Generalsekretär Christian Lindner gemeinsam mit dem liberalen Sozialexperten Dr. Heinrich Kolb aus Hessen, Pascal Kober (MdB) und Johannes Vogel (MdB) in einem Thesenpapier (siehe Anhang) gebündelt haben, begrüßen wir. Auch die Ausführungen des früheren SPD-Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit Wolfgang Clement haben uns beeindruckt und halten wir für nachdenkenswert.“
10.03.2010 Justiz
Anhörung zu den neuen Hessischen Vollzugsgesetzen
Jochen Paulus: „Anhörung bestätigt ausgewogenen Gesetzentwurf“
Jochen Paulus „Mit den neuen Strafvollzugsgesetzen hat die Landesregierung einen ausgewogenen Entwurf vorgelegt, der die richtigen Weichen sowohl für erfolgreiche Resozialisierungsmaßnahmen als auch für den Schutz der Allgemeinheit in Hessen stellt“, erklärte Jochen Paulus, Sprecher für den Justizvollzug der FDP-Fraktion, am Rande der Sachverständigenanhörung heute im Hessischen Landtag.
10.03.2010 Allgemein
Asienreise - Tokio
Leif Blum: Gespräche in Tokio: Wandel als gemeinsame Chance begreifen – Chancen für hessische Umwelttechnologie in Japan
Leif Blum „Die gemeinsame Herausforderung in einer schrumpfenden und älter werdenden Industriegesellschaft auch weiterhin Wohlstand und Wachstum zu organisieren, fördere das Verständnis zwischen Japan und Deutschland“, so Leif Blum, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, im Anschluss an Treffen mit japanischen Vertretern aus Wirtschaft und Politik in Tokio. „Uns einen die Herausforderungen der Zukunft in einer globalisierten Welt."
