SPD Hessen läuft wie Lemminge in die Sackgasse der Linken
„Die hessische SPD leidet seit ihrem Vorstandsbeschluss von Mittwochabend unter kollektiven Wahrnehmungsstörungen und gemeinschaftlichem Realitätsverlust. Die amtierende hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti zieht mit ihrer grenzenlosen Selbstüberschätzung aber nicht nur die hessischen Genossen, sondern bundesweit auch die traditionsreiche SPD in den Abgrund. Auch gedrängt von den Grünen unter Tarek Al-Wazir laufen die hessischen Sozialdemokraten wie die Lemminge in eine Sackgasse, an deren Ende die SPD als Marionetten von Gregor Gysi und Oskar Lafontaine enden werden“, stellte der hessische FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzende Jörg-Uwe Hahn am Donnerstagmorgen in Hessens Landeshauptsstadt Wiesbaden fest.
Hahn machte deutlich, dass spätestens durch die eindeutige Warnung des ehemaligen Niedersächsischen Ministerpräsidenten Sigmar Gabriel, wonach die Linke ausschließlich die „Vernichtung der SPD strategisch“ wolle, die SPD in Hessen vor ihrem Schritt hin zu einer von den Postkommunisten tolerierten Minderheitenregierung hätte gewarnt sein müssen.
Andererseits, so Hahn weiter, sei die hessische FDP dankbar, dass „jetzt der Anfang vom Ende der hessischen Verhältnisse durch die SPD selbst eingeläutet ist. Auch wenn diese Phase für das Land schädlich ist, gibt es offensichtlich keinen anderen Weg, erst durch einen qualvollen Überlebenskampf der hessischen SPD und deren Scheitern zu regierungsfähigen Mehrheiten im Hessischen Landtag zu kommen.“
Der hessische FDP-Chef Hahn prognostizierte, dass im Spätherbst Andrea Ypsilanti endgültig gescheitert sei. „Ob dieses durch theatralisch inszenierte Konflikte zwischen den Linken und den Grünen oder durch Abweichler in der geheimen Abstimmungskabine sein wird, spätestens dann ist nicht nur die selbsternannte Wahlsiegerin vom 27. Januar 2008 politisch fertig, sondern mit ihr auch die SPD in Hessen und auf Bundesebene.“
Sollten sich die Sozialdemokraten noch ihrer hundertfünfzigjährigen Tradition erinnern und sich für die Zukunft retten wollen, so müsse nunmehr endgültig ein Machtwort aus dem Willy-Brandt-Haus in Berlin kommen. „Ich vertraue darauf, dass nun endlich Kurt Beck als SPD-Vorsitzender und Frank-Walter Steinmeier als geeigneter SPD-Kanzlerkandidat mit deutlich hörbaren Worten die SPD-Basis in Hessen wachrütteln und auf dem Weg in die Sackgasse aufhalten“, so Hessens FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzender Hahn abschließend.