"Wir Liberale gehen fest davon aus, dass in 100 Tagen Roland Koch alter und neuer Ministerpräsident des Landes Hessen sein wird, allerdings nicht mehr in einer konservativen Alleinregierung, sondern in einer starken liberalen Regierungskoalition. Denn es kommt bei der kommenden Landtagswahl am 27. Januar 2008 auf die kleinen Parteien an. Die FDP ist das Zünglein an der Waage und der Garant für eine bürgerliche Mehrheit in Hessen."
„Mit der Bennennung von Jürgen Walter und Nancy Faeser ins Schattenkabinett von SPD-Chefin Andrea Ypsilanti sind die im Hintergrund bestehenden innerparteilichen Querelen längst nicht beseitigt. Auch die demonstrierte Einigkeit der beiden SPD-Kandidaten und ihrer Vorsitzenden auf der heutigen Pressekonferenz kann nicht über die vielen Unstimmigkeiten hinter den Kulissen hinwegtäuschen“, so der FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzende, Jörg-Uwe Hahn.
Aus Anlass des 175jährigen Geburtstag des Hambacher Festes forderte der FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzende, Jörg-Uwe Hahn, anlässlich einer Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung am heutigen Abend: „Deutschland braucht einen Tag der Freiheit. Wir haben für alles einen speziellen Tag, z. B. den Tag der Briefmarke, den Tag der Robbe, den Tag der Gesundheit, den Tag der Arbeit. Zentral für die gesellschaftliche Entwicklung ist aber der Tag der Freiheit.“
„Die NPD auch in Hessen muss nunmehr mit aller politischen Kraft bekämpft werden. Die demokratischen Parteien dürfen es nicht länger dulden, dass ‚politisch ungestraft’ der Holocaust und seine grausamen Folgen geleugnet werden dürfen.“ Mit diesen Worten kommentierte der hessische Fraktions- und Landesvorsitzende der FDP, Jörg-Uwe Hahn, das Urteil des Amtsgerichtes Friedberg, wonach der NPD-Landesvorsitzende Wöll zu einer Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt wurde.
„Die Wahl des neuen Spitzenkandidaten der Linkspartei, Willi van Ooyen lässt nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich bei den Linken um ein rückwärtsgewandtes, an sozialistischen Idealen orientiertes Sammelbecken der unterschiedlichsten linken Gruppierungen handelt,“ so der FDP Landes- und Fraktionsvorsitzende Jörg-Uwe Hahn. „Das Gespenst des Sozialismus kommt nur in neuem Gewand. Es klingt so harmlos, wenn der neu gewählte Spitzenkandidat aus der Friedensbewegung kommt. In Wahrheit ist er gewählt worden von Delegierten einer Partei, die ihre Wurzeln eindeutig in der SED-Nachfolgeorganisation PDS hat und von romantischen Idealen wie dem Sozialismus träumt. Der gescheiterte Altkommunist Pit Metz machte das deutlich – offenbar zu deutlich, sonst hätte er nicht zurücktreten müssen.“
„Kurs halten, wo die anderen sich verabschieden“, diese Äußerung von FDP-Partei- und Fraktionschef Guido Westerwelle begrüßte heute der hessische FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzende Jörg-Uwe Hahn anlässlich der Vorstellung des Deutschlandprogramms der Berliner FDP-Bundestagsfraktion. „Einigkeit besteht zwischen uns Liberalen aus Berlin und Wiesbaden darin, dass sich die CDU auf Bundes- wie auf Landesebene von ihren ureigenen Werten, wie sie in Leipzig gefasst worden sind, längst verabschiedet hat; ebenso gibt es solche Tendenzen bei der SPD, die immer weiter von der Agenda 2010 abrückt. Das nennen wir ‚klassisches Umfallen’. Wir Liberale hingegen halten Kurs und kämpfen für eine bürgerliche Mehrheit im Bund wie in Hessen.“
Das Wahlprogramm der Freien Wähler zur Landtagswahl 2008 bezeichnete der FDP-Spitzenkandidat Jörg-Uwe Hahn als „konturlos und schwammig“. „Die Freien Wähler haben weder personell noch inhaltlich auf den Feldern der Landespolitik etwas zu bieten; sie sind eine rein kommunale Kraft. Völlig unverständlich sind die Aussagen zur Wirtschaftspolitik, insbesondere zum Flughafenausbau Frankfurt sowie zur Energiepolitik. Die Freien Wähler sind und werden kein Player auf Landesebene. Jede Stimme für die Freien Wähler ist letztendlich eine Stimme für die Linkspartei.“
Nach den Äußerungen des Vorsitzenden „Die Linke“, Pit Metz, der den Schießbefehl des DDR-Unrechtssystems gleichgesetzt hatte mit Einsätzen der Bundeswehr in Afghanistan, hat heute der hessische FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzende, Jörg-Uwe Hahn, in einem Schreiben an Metz deutlich gemacht, dass er erwarte, dass sich Metz von diesen Äußerungen öffentlich distanziere.
Anlässlich eines Artikels in der Zeitschrift „Vanity Fair“, in dem Ministerpräsident Roland Koch mit Sorge auf die Bundestagswahl 2009 blickt und den möglichen Koalitionspartner FDP kritisiert, erwidert der hessische FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzende Jörg-Uwe Hahn: „Wir begrüßen, dass sich der hessische Ministerpräsident Sorgen um eine bürgerliche Mehrheit im Jahre 2009 in Berlin macht, für einen Politikwechsel im Bund ist aber die beste Garantie eine bürgerliche Mehrheit in Hessen am 27.01.2008. Koch sollte sich keine Gedanken um Bundespolitiker der FDP wie Guido Westerwelle machen, sondern sich vielmehr um sein eigenes Bundesland und die dort schwindende Mehrheit kümmern.“
Anlässlich des Interviews des FDP-Bundesvorstandsmitglieds Wolfgang Kubicki in der Leipziger Volkszeitung (Dienstagsausgabe) kritisierte der hessische Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2008, Jörg-Uwe Hahn: „Wir Liberale in Hessen treten klar und deutlich für eine bürgerliche Koalition in Hessen ein. Hessen ist ein Land der Mitte und soll aus der Mitte regiert werden. Da darf es keinerlei Irritationen geben. Gedankenspielchen – wie sie Kubicki mit den Grünen veranstaltet – stehen nicht auf der Tagesordnung und sollen deshalb auch nicht künstlich darauf gesetzt werden. Die Konsequenz ist nur, dass sie für Irritationen sorgen.“
Der Schwerpunkt der traditionellen Sommerreise von FDP-Landes- und Fraktionschef Jörg-Uwe Hahn ist in diesem Jahr der Besuch mittelständischer Unternehmen – vor allem in Süd- und Mittelhessen.
Das bekannt werden eines internen Strategiepapiers der SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti ist aus Sicht der hessischen FDP nicht weiter verwunderlich. Aus dem Papier gehe das hervor, was die FDP schon lange vermutet habe, es fehle der SPD an wirklichen Strategien. „So hat das offenbar auch der von Frau Ypsilanti nominierte Minister Hermann Scheer beurteilt, der Presseberichten zu Folge das Papier in einem großen Verteiler weitergeleitet hat. Fehlende Parteidisziplin tat das übrige, Journalisten wurde es zugespielt“, so die stellvertretende Pressesprecherin der hessischen Liberalen, Jasmin Gruner.
Stuttgart - Auf dem Bundesparteitag der FDP in Stuttgart hat heute der Bundesvorsitzende Guido Westerwelle das Engagement von Ruth Wagner in den vergangenen 18 Jahren im Bundesvorstand gewürdigt. Auch die anwesenden 662 Delegierten zollten ihr anhaltenden Beifall.
Wiesbaden - Die hessischen Liberalen fordern eine Entwarnung bei der Vogelgrippe. In einer gemeinsamen Erklärung stellten der hessische FDP Landes- und Fraktionsvorsitzende Jörg-Uwe Hahn und das FDP-Präsidiumsmitglied und Erster Kreisbeigeordnete im Main-Taunus-Kreis, Hans-Jürgen Hielscher, fest, dass nach Einschätzung von Experten die Gefahr einer Ansteckung mit der Vogelgrippe für Hausgeflügel nur noch mäßig bis gering sei.
Wiesbaden – „Am kommenden Samstag, den 23. Juni 2007, werden wir Liberale mit der Listenaufstellung unserer Landtagskandidaten in der Stadthalle in Friedberg in den operativen Wahlkampf einsteigen. Es ist erfreulich, dass in allen 55 hessischen Kreisen liberale Kandidatinnen und Kandidaten antreten. Wir sind also flächendeckend vertreten. So steht den hessischen Wählern ein überzeugendes Personalangebot zur Verfügung, ganz im Sinne unseres Zieles, die Zeit der Alleinregierung Roland Kochs zu beenden, aber auch ein Rot-Rot-Grünes Bündnis in Hessen zu verhindern“, so der FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzende im Hessischen Landtag, Jörg-Uwe Hahn.
Die hessische FDP nimmt mit großer Anteilnahme und tiefem Respekt Abschied von Karl-Heinz Koch. Der hessische FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzende Jörg-Uwe Hahn stellte in Wiesbaden fest, dass das Land Hessen mit Karl-Heinz Koch einen der „angesehensten, aufrichtigsten und engagiertesten Politiker der letzten Jahrzehnte“ verloren habe.
Alsfeld-Eudorf- Der Landesvorstand der Hessischen Liberalen unterstütze heute auf seiner Sitzung einen Beschluss der FDP-Bundestagsfraktion zum flexiblen Renteneintritt bei Wegfall der Zuverdienstgrenzen.
Der hessische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende, Heinrich Kolb, betonte:“ Viele Menschen können oder wollen derzeit nicht bis zum 67. Lebensjahr arbeiten. Mit einem neuen Rentenmodell wollen wir Liberale uns für individuelle Lösungen des Übergangs von der Erwerbstätigkeit in den Ruhestand einsetzen. Nicht mehr die möglichst frühe Verrentung, sondern eine möglichst lange Teilhabe am Erwerbsleben muss zum Leitbild werden.“
Wiesbaden – Auf Initiative des gesundheitspolitischen Sprechers der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian Rentsch, hat sich gestern Abend eine Arbeitsgruppe ´Gesundheitsberufe in der FDP´ in Bad Nauheim gegründet. 30 Ärzte, Apotheker und Patientenvertreter wollen sich zukünftig mit dem Thema ´Gesundheitspolitik´ und speziell mit den landespolitischen Themen wie zum Beispiel Prävention, Gesundheitserziehung, Krankenhausplanung, Bürokratieabbau etc. beschäftigen.
Der ehemalige Bundesvorsitzende der FDP Dr. Wolfgang Gerhardt: „Für mich ist er, seit ich ihn kenne, unverändert geblieben, sowohl äußerlich als auch von der Stimmung. Er ist mit sich im Reinen. Ich wünsche ihm und bin sicher, dass er das bleiben wird.“
Wiesbaden – Am Samstag beginnt die FDP-Hessen mit dem Landtagswahlkampf. Wir wollen anknüpfen an die für Hessen erfolgreichen Jahre 1999 – 2003, an die erfolgreiche bürgerliche Landesregierung. Hessen braucht wieder eine Zukunft, die FDP ist die Zukunft für Hessen!“ Mit diesen Worten stellte der hessische FDP-Fraktions- und Parteivorsitzende, Jörg-Uwe Hahn, die Planung seiner Partei im Hinblick auf den ordentlichen Landesparteitag am kommendem Samstag in Wetzlar vor.
Jörg-Uwe HahnDer Landvorstand der hessischen Liberalen hat heute in Fernwald mit einem einstimmigen Beschluss klar zum Ausdruck gebracht, dass es mit den Liberalen in Hessen weder eine Ampel- noch eine Jamaika-Koalition geben werde. „Hessen ist ein Land der Mitte. Hessen wird aus der Mitte heraus regiert werden, davon sind wir überzeugt. Allerdings gilt es, dafür hart zu kämpfen. In Hessen wird es ein Kopf an Kopf-Rennen der bürgerlichen Mehrheit aus FDP und CDU und den Linksparteien aus SPD, Grünen und den Kommunisten geben. Sollte es dennoch nicht für eine bürgerliche Mehrheit reichen, so schließt die FDP sowohl eine Koalition mit der SPD als auch mit den Grünen aus. Dies geht schon wegen der geringen inhaltlichen Schnittmengen zwischen diesen Parteien und den hessischen Liberalen nicht“, so der FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzende, Jörg-Uwe Hahn.
Jörg-Uwe HahnAm heutigen Montag, den 17. Dezember 2007 hat der FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzende, Jörg-Uwe Hahn, die erste Großfläche zu den Weihnachtstagen vor der Presse vorgestellt. Das Plakat zeigt einen schneebedeckten alten Baum auf einem weißen Hügel. Diese Winterlandschaft ist sonnendurchflutet. Hessen stärker machen – „Alles Gute“ wünschen die hessischen Liberalen ihren Wählerinnen und Wählern zu Weihnachten und für das Neue Jahr.
Jörg-Uwe HahnDer FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzende, Jörg-Uwe Hahn, bewertete die jüngste Umfrage des Instituts FORSA im Auftrag der Frankfurter Rundschau: „Positiv ist das Abschneiden der FDP mit 9 % nach den jüngsten Umfragewerten, dies macht deutlich, dass eine bürgerliche Mehrheit aus FDP und CDU eine Chance hat. Es wäre aber töricht, zu glauben, dass damit die Gefahr von Rot-Rot-Grün für Hessen gebannt ist. Die Wahlentscheidung der Bürger scheint knapp zu werden. Deshalb gilt es, gegen ein linkes Bündnis von Rot-Rot-Grün in Hessen stärker denn je zu kämpfen.“
Der Titel der heutigen Pressekonferenz von Ministerpräsident Roland Koch „Die Ampeln stehen auf Grün“ lässt Fragen aufkommen, so der FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzende, Jörg-Uwe Hahn. „Ist diese Formulierung ein reiner Gag oder eine Geste an die Grünen für eine kommende Regierungskoalition? Wir vermissen stattdessen präzise und klare Erklärungen der CDU Hessen, wie Rot-Rot-Grün konkret zu verhindern ist.“
Nicola BeerDie Parlamentarische Geschäftsführerin der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag und Frankfurter Abgeordnete Nicola Beer widersprach heute deutlich den Äußerungen des Europaparlamentariers der Grünen, Daniel Cohn-Bendit. „Die Spekulationen von Cohn-Bendit sind reine Phantastereien und haben mit der Wirklichkeit der Positionen der hessischen FDP ganz und gar nichts zu tun. Es ist eine plumpe Unterstellung, wenn Cohn-Bendit meint, die FDP würde nach den jüngsten Umfragen als letzte Chance zu einer Regierungskoalition mit SPD und Grünen greifen. Wir sagen ganz deutlich und eindeutig: Es wird in Hessen mit uns keine Ampel geben, unter gar keinen Umständen!“
Die Ergebnisse der jüngsten Umfrage von FAZ, ZDF und FFH kommentierte der Landes- und Fraktionsvorsitzende der FDP, Jörg-Uwe Hahn: „Nach der Wahl in Bremen Anfang des Jahres, haben wir Liberale in Hessen klar und deutlich vor der Gefahr eines Bündnisses aus SPD, Grünen und Postkommunisten gewarnt. Wir wurden damals dafür belächelt. Heute zeigt die Umfrage, dass ein Linksbündnis eine reale Bedrohung für das Land Hessen ist.“
Dagmar DöringDie Auswertung der Informationen des Landeswahlleiters in Bezug auf die Bewerber der Freien Wähler in den Wahlkreisen hat klar ergeben, dass die Partei es nicht geschafft hat, genügend Kandidaten für alle 55 hessischen Wahlkreise zu finden. Die Pressesprecherin der FDP Hessen, Dagmar Döring, wies auf die jüngst veröffentlichten Zahlen des Landeswahlleiters hin: „Unter den insgesamt 55 hessischen Wahlkreisen sind nur 41 zu finden, in denen ein Bewerber der Freien Wähler aufgestellt wurde. Das heißt: In 14 Wahlkreisen sind die Freien Wähler nicht über die Erststimme wählbar. Ein deutlicheres Zeichen für einen grandiosen Fehlstart zum Landtagswahlkampf 2008 kann es nicht geben.“
Der FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzende sowie Spitzenkandidat im Landtagswahlkampf 2008, Jörg-Uwe Hahn, präsentierte heute die Werbelinie der hessischen Liberalen.
Anlässlich des 10-jährigen Jubiläums der „Liberalen Frauen Hessen“ sprach der FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzende, Jörg-Uwe Hahn, in seiner Festrede zur Problematik der jüngst veröffentlichten Studie zur Vermögensverteilung in Deutschland: „Die Studie des Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung zur Vermögensverteilung in Deutschland beschäftigt selbstverständlich auch uns Liberale. Es kann uns nicht gleichgültig sein, wenn 10% der Deutschen fast 2/3 des Volksvermögens besitzen, 90% der Bevölkerung hingegen weniger oder fast nichts besitzt und keine Ersparnisse aufbauen kann. Allerdings kann das kein Grund dafür sein, populistisch eine höhere Erbschaftssteuer zu fordern, so wie der DGB und die SPD-Chefin in Hessen, Frau Ypsilanti, es gefordert haben.“
Als „herausragend“ begrüßte der FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzende, Jörg-Uwe Hahn, den Überraschungssieg des Bad Schwalbacher Herausforderers für das Bürgermeisteramt, Martin Hußmann (FDP). „Das ist wirklich eine Sensation, damit hatte niemand gerechnet. Martin Hußmann zählt nun zum zweiten Bürgermeister mit FDP – Parteibuch im Rheingau-Taunus-Kreis. Wir sagen: herzlich Willkommen in der Familie liberaler Kommunalpolitiker.“ Der FDP-Landeschef zeigte sich auch sehr zufrieden, dass mit Michael Peschek in Wächtersbach der zweite angetretene FDP-Kandidat sensationelle 26,8 Prozent bei der Bürgermeisterwahl errungen hat. „Der letzte Sonntag war wieder ein Beweis, dass die FDP-Hessen nicht nur eine Kommunalpartei ist, sondern auch immer mehr eine Bürgermeisterpartei wird,“ so Hahn.
Anlässlich des Todes von Dr. Werner Brans am Montag dieser Woche würdigte der FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzende, Jörg-Uwe Hahn, die großen Verdienste des Verstorbenen um die Umwelt in Hessen und Kunst und Kultur in Thüringen. Hahn hob ferner den großen Einsatz von Dr. Brans für das kulturelle Leben in seiner Heimatstadt Wetzlar hervor, in der er 16 Jahre lang das Amt des Stadtverordneten für die Liberalen innehatte.