Parteitag Künzell 19. Juni 2010
„Für uns hessische Liberale ist Politik nicht nur eine Pflichtaufgabe – die Politik in Deutschland lässt uns aber auch nicht kalt“, so der Landesvorsitzende der hessischen Liberalen, Jörg-Uwe Hahn, aus Anlass des bevorstehenden Parteitags am Samstag in Künzell.
Hessen werde von der schwarz-gelben Koalition ohne viel Tamtam solide und erfolgreich regiert, man mache es in Hessen in vielerlei Hinsicht vor, wie man eine christlich-liberale Koalition erfolgreich manage: hinter verschlossenen Türen um die Inhalte streiten und dann nach außen hin den gemeinsam errungenen Kompromiss vertreten. Leider werde die erfolgreiche Landespolitik derzeit mehr denn je von der Bundespolitik überschattet.
„Hessische Liberale haben in den vergangenen zwei Jahren drei sehr erfolgreiche Wahlkämpfe bestritten. Ich kann den Unmut der Parteibasis darüber nachvollziehen, dass politische Inhalte, für die man geworben hat, derzeit in Berlin nicht mit Priorität 1 behandelt werden. Wenn man dann noch den schlechten Stil im Umgang mit Ministern, wie Dr. Philipp Rösler, mit ansehen musste, ist die Exegese, wie es zu einem Dringlichen Antrag aus dem Kreisverband Limburg-Weilburg gekommen ist, zumindest nachzuvollziehen“, so Hahn weiter.
„Der Antrag hat in den letzten Tagen zahlreiche Gemüter von Wiesbaden bis Berlin erhitzt“, sagte Hahn. Er könne derzeit aber nicht prognostizieren, ob dieser am Samstag in Künzell angenommen werde oder nicht. Er könne aber versprechen, dass er sich dafür einsetzen werde, dass mindestens 1/6 der Delegierten die Dringlichkeit des Antrags bejahe, damit die formale Hürde für eine ausführliche Debatte genommen werde. „Ich bin mir sicher, dass wir an diesem Samstag in der eigenen, gewohnt selbstbewussten Art der hessischen FDP diesen Antrag diskutieren werden“, sagte Hahn.
„Der ebenfalls für klare Worte bekannte ehemalige Bundes- und Landesvorsitzende der FDP, Dr. Wolfgang Gerhardt, wird mit seiner Rede bestimmt auch zur Lebhaftigkeit des Parteitags beitragen. Ich verspreche Ihnen, dass wir Sie auch in Künzell nicht enttäuschen werden: Getreu unserem Motto: ‚Klare Worte. FDP Hessen’, garantiere ich Ihnen, einen lebhaften Parteitag!“