30.08.2010 | Jörg-Uwe Hahn und Florian Rentsch: Bewährtes FDP-Regierungsteam ist Garant für erfolgreiche Bildungs-, Integrations- und Wirtschaftspolitik in Hessen

Kabinett

„Der Landesvorsitzende der hessischen CDU und designierte Ministerpräsident des Landes Hessen, Volker Bouffier, hat bei den Ministern und Ministerinnen sowie den Staatssekretärinnen und Staatssekretären der CDU eine gute Wahl getroffen.

Die FDP Hessen hat von Anfang an gesagt, dass wir die Arbeit mit unseren bewährten Ministern Dorothea Henzler, Dieter Posch und Jörg-Uwe Hahn sowie unseren Staatssekretären Nicola Beer, Dr. Rudolf Kriszeleit, Steffen Saebisch und Heinz-Wilhelm Brockmann fortsetzen werden. In den letzten 18 Monaten haben wir viel zusammen mit unserem Koalitionspartner auf den Weg gebracht. Auch mit der neuen CDU-Mannschaft mit Ministerpräsident Volker Bouffier an der Spitze werden wir weiterhin in der hessischen Regierungskoalition vertrauensvoll zusammenarbeiten und die nächsten Projekte unseres Koalitionsvertrags anpacken“, so Jörg-Uwe Hahn, Landesvorsitzender der FDP Hessen und stellvertretender Ministerpräsident des Landes Hessen.

Florian Rentsch, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag erklärte:

„An Bildung darf nicht gespart werden und wird nicht gespart. Ministerin Dorothea Henzler hat dafür gesorgt, dass an den hessischen Schulen wieder Ruhe eingekehrt ist. Mit ihr ist bereits der zweite erfolgreiche Schulstart nach den Ferien gelungen. Unsere Kultusministerin schafft es eine Bildungspolitik zu betreiben, die bei den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrern ankommt. Bei ihrer behutsamen Modernisierung mit den vielen Chancen, die den Schulen die Selbstständigkeit bietet, werden wir Dorothea Henzler mit voller Kraft unterstützen.

Minister Jörg-Uwe Hahn macht eine zukunftsweisende Justiz- und Europapolitik. Vor allem die Integrationspolitik ist inzwischen zu seinem Markenzeichen geworden. Sie ist eng mit ihm als Person verknüpft und hat durch ihn in der Landesregierung ein Gesicht bekommen. Er sorgt dafür, dass Hessen bei diesem Schlüsselthema ideologiefrei mit großen Schritten vorankommt.

Minister Dieter Posch zeigt täglich deutlich erkennbar, was liberale Wirtschaftspolitik im besten Sinne heißt: Der Wirtschaft durch die richtigen Rahmenbedingungen ihren Raum zu geben, damit sie sich so erfolgreich entfalten kann wie es nun der Fall ist. So können hessische Unternehmen Arbeitsplätze schaffen und sichern. Dieter Posch wird den Ausbau des Mobilitätslandes Hessen weiter beschleunigen.“

Hahn und Rentsch fügten hinzu:

„Aus Sicht der Liberalen ist neben Bildung-, Wirtschafts- und Integrations- sowie Rechtspolitik landespolitisch der Bereich der Finanzen in den nächsten Monaten von zentraler Bedeutung. Wir kümmern uns um die Einführung eines Schuldenverbots und die weitere Konsolidierung des hessischen Landeshaushalts sowie die Vorbereitung einer Klage gegen den Länderfinanzausgleich. Hessen schuldenfrei zu machen, das sind wir unseren Kindern und Enkeln schuldig.“