Hambacher Fest
Aus Anlass des 175jährigen Geburtstag des Hambacher Festes forderte der FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzende, Jörg-Uwe Hahn, anlässlich einer Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung am heutigen Abend: „Deutschland braucht einen Tag der Freiheit. Wir haben für alles einen speziellen Tag, z. B. den Tag der Briefmarke, den Tag der Robbe, den Tag der Gesundheit, den Tag der Arbeit. Zentral für die gesellschaftliche Entwicklung ist aber der Tag der Freiheit.“
Hahn erinnerte an das Volksfest, an dem am 27. Mai 1832 auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstraße rund 30.000 Männer und Frauen zusammen kamen, um für ein freies und einiges Deutschland, sowie den freien Verbund der Völker in Europa und die Pressefreiheit zu kämpfen. „Damals, vor 175 Jahren, war die Freiheit noch in ihren Kinderschuhen. Sie war gefährdet, insbesondere durch spät-feudalisitsche Fürsten in einem kleinstaatigen Deutschland. Gerade die Meinungs- und Pressefreiheit war damals ein großes Fremdwort.“
Natürlich sei das Jahr 1832 mit dem heutigen Jahre 2007 nicht vergleichbar, so Hahn weiter. Dennoch gebe es eine Tendenz, die die Freiheit auch heute gefährde. „Alle Freunde der Freiheit müssen alarmiert sein. Auch heute gibt es eine Palette von Verboten, z. B. das Alkoholverbot, das Rauchverbot, den Eingriff in die Tarifautonomie etc.“
Besondere Kritik übte Hahn an Innenminister Wolfgang Schäuble, der Online-Durchsuchungen privater PCs auch ohne richterlichen Beschluss ermöglichen möchte. „Obwohl erfolgreich ein islamistischer Terrorring zerschlagen wurde, wird nunmehr – wider besseres Wissen – behauptet, es müssten neue rechtliche Einschränkungen organisiert werden, z. B. Bundes-Trojaner auch in den privaten PC. Die islamistischen Terroristen sind auch wegen ihres E-Mail-Verkehrs enttarnt worden, ohne dass die Bürger eingeschränkt werden mussten!“
Abschließend erklärte Hahn: „In Deutschland kann dieser Tag der Freiheit am 03. Oktober begangen werden. Dieses Datum ist mehr als ein symbolträchtiger Tag, nicht nur für die Freunde der Freiheit. Denn die deutsche Geschichte besitzt ein gutes Beispiel für ein unblutiges Ende eines Kampfes für Freiheit mit der Wiedervereinigung unseres Landes. Am Tag der Freiheit sollten wir wie letztes Jahr bei der Fußballweltmeisterschaft unsere Autos mit der deutschen Fahne schmücken und am Abend gemeinsam singen: Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland!“