FDP-Landesparteitag vor Kommunalwahl
Wiesbaden – „Unter dem Motto Erfolgreich vor Ort steht der FDP-Landesparteitag am kommenden Samstag (12.02.2011) ganz im Zeichen der hessischen Kommunalwahl. In diesem Sinne setzen wir Liberale auf einen sehr orts- und kommunalbezogenen Wahlkampf“, so Jörg-Uwe Hahn und Hans-Jürgen Hielscher, Landesvorsitzender und stellvertretender Landesvorsitzender der FDP Hessen.
Bei der Vorstellung der Leitlinien zur Kommunalwahl 2011, die den 300 Parteitags-Delegierten als Antrag zur Diskussion und Abstimmung vorliegen werden, sagte Hahn bei der heutigen Pressekonferenz:„Mit einer breiten und jeweils vor Ort individuell zugeschnittenen Themenpalette werben wir Liberale am 27.03.2011 bei der Kommunalwahl um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in Hessen für eine nachhaltige Politik in unseren Kommunen. Es geht um die Menschen und die Themen vor Ort. Wir werden ganz bewusst deutlich machen und stolz darauf hinweisen, dass die FDP auf kommunaler Ebene in verschiedenen Kombinationen Verantwortung trägt. In fast allen Städten sind wir in einer Koalition oder in der Verantwortung - sei es mit Jamaika, Ampelkoalition, Viererbündnis, Schwarz-Grün in Frankfurt oder einer klassischen bürgerlichen Koalition wie im Main-Taunus- oder Hochtaunuskreis. Das wird herausgestellt werden. Daher unterstützen wir zwar von Seiten des Landesverbandes jeweils die FDP-Kollegen vor Ort. Wir machen aber im Unterschied zu anderen Parteien keine zentrale Wahlkampagne, weil diese die völlig unterschiedlichen Inhalte und Belange in den hessischen Gemeinden, Kreisen und Städten nicht annähernd darstellen könnte.“
Hielscher erklärte dazu: „Unter dem Motto Erfolgreich vor Ort verstehen wir: Die Menschen werden uns bei dieser Kommunalwahl an der erfolgreichen Arbeit der 917 kommunalen FDP-Mandatsträger messen. Die FDP-Wähler wissen, dass es bei dieser Wahl um kommunale Interessen geht und nicht um eine Bundestagswahl. Im Vergleich zur letzten Kommunalwahl rechnen wir mit einem weiter steigenden moderaten Zugewinn, auch, weil wir im Vergleich zu früheren Wahlen mittlerweile flächendeckend vertreten sind.
Die Themen, die bei dieser Kommunalwahl aus unserer Sicht eine wichtige Rolle spielen - ortsbezogen verschieden - reichen von der frühkindlichen Betreuung und Bildung über die Integration, die Herausforderungen des demographischen Wandels für die Kommunen bis hin zu einer liberalen kommunalen Umweltpolitik.
Ein Thema möchte ich herausstellen, weil es sicher in allen Kommunen ganz erheblich wichtig ist, nämlich die frühkindliche Betreuung. Hier setzt sich die FDP für ganz spürbare Verbesserungen vor Ort ein. Aus Sicht des Kindes muss das Bildungs- und Betreuungsangebot mit den Notwendigkeiten der elterlichen Berufstätigkeit in Einklang gebracht werden. Dies soll durch flexible und längere Öffnungszeiten der Familienzentren geschehen. Möglichst unterschiedliche Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen sollen den Eltern ein Angebot machen können. Dadurch wird das eigenständige Profil einer Einrichtung weiterentwickelt und der Wettbewerb gefördert. Eine ebenso wichtige Rolle spielen konstante Öffnungs- und Betreuungszeiten bei den Übergängen von der Krippe zur Kindertagesstätte oder Schule, insbesondere in den Ferien. Bezahlbare Betreuungseinrichtungen sind der Schlüssel, um den Kindern unabhängig von ihrer sozialen, ethnischen oder religiösen Herkunft eine faire Bildungschance auf ihren Weg zu einem freien und selbstbestimmten Leben zu geben. Deshalb treten wir dafür ein, dass mittelfristig jedes Kind einen Bildungs- und Betreuungsgutschein ab dem ersten vollendeten Lebensjahr erhält.“
Unsere Fakten zur Kommunawahl 2011