FDP-Landesparteitag in Stadtallendorf
Wiesbaden – „Das hessische FDP-Präsidium hat in den vergangenen Jahren erfolgreich und kameradschaftlich zusammengearbeitet. Umso mehr freue ich mich, dass alle Mitglieder des Führungsgremiums der FDP Hessen geschlossen bei unserem Landesparteitag in Stadtallendorf am 9. April und 10. April 2011 zur Wiederwahl antreten“, so Jörg-Uwe Hahn, Landesvorsitzender der FDP Hessen.
Hahn ist erstmals im Jahr 2005 in Darmstadt zum Vorsitzenden der FDP Hessen gewählt worden. Damit kandidiert er nun für die 4. zweijährige Amtsperiode. Hahn ist Nachfolger der langjährigen Landesvorsitzenden und heutigen Ehrenvorsitzenden Ruth Wagner.Weiter erklärte Hahn, der auch Hessischer Minister der Justiz, für Integration und Europa sowie stellvertretender Ministerpräsident ist:
„Neben den Vorstandswahlen, den Wahlen der hessischen Bundesparteitagsdelegierten und der unmittelbar durch den Landesverband Hessen zu bestimmenden ELDR-Delegierten (European Liberal Democrats) wird die Nachbereitung des Kommunal-Wahlergebnisses ein weiteres Thema unseres zweitägigen ordentlichen Landesparteitags sein.
Außerdem wird uns in Stadtallendorf die Vorbereitung des Bundesparteitags in Rostock mit den Neuwahlen der gesamten Führung der Bundes-FDP beschäftigen.“
Hahn machte deutlich, dass er sich, unterstützt durch den einstimmigen Beschluss des Landesvorstands, in Rostock für das Bundes-Präsidium zur Wahl stellt. Für den Bundesvorstand werden zudem kandidieren: Nicola Beer, hessische Europastaatssekretärin, Hans-Joachim Otto, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie sowie Florian Rentsch, Vorsitzender FDP-Fraktion im Hessischen Landtag. Sie alle gehören dem Präsidium der FDP Hessen an bzw. sind kooptierte Präsidiumsmitglieder.
Die FDP Hessen wird sich in Rostock für Bildungsföderalismus und Föderalismus in den Bereichen Innere Sicherheit sowie Kultur einsetzen. „Hier gefallen uns die zentralistischen Tendenzen in der Bundes-FDP gar nicht. Sie sind gegen den urliberalen Sinn für Subsidiarität“.
Insgesamt, machte Hahn deutlich, spüre er bei seinen zahlreichen Besuchen an Ständen und bei Veranstaltungen während des Kommunalwahlkampfes, dass sich die Stimmung für die FDP wieder bessere. Auch in Gesprächen mit seinen Kollegen aus Rheinland-Pfalz oder Baden-Württemberg werde deutlich: „Der Wind dreht sich für uns Liberale spürbar. Wir sehen auch, dass wir in den Umfragen wieder aus dem Keller herauskommen. Das hat auch eindeutig mit unserem Parteivorsitzenden Guido Westerwelle zu tun. Ich habe immer wieder gefordert, dass er sich mehr um die Außenpolitik kümmert. Wir alle können jetzt mitverfolgen, wie gut er derzeit sein Amt meistert, was etwa die verschiedenen Krisenherde dieser Welt angeht, wie der Situation in Nordafrika.
Seit Samstag haben wir insgesamt eine neue politische Lage. Die Naturkatastrophe in Japan mit ihren dramatischen Auswirkungen für die Menschen dort, zu der auch noch die technische Katastrophe kommt, überlagert nun alles andere.“