50. Jahrestag des Mauerbaus
GIESSEN – Die Überwindung der Teilung Deutschlands war immer ein wichtiges Anliegen der hessischen Liberalen. Daher haben sich FDP-Politiker aus Hessen früh und stetig durch zahlreiche Initiativen und Besuche in der früheren DDR für die Überwindung der Mauer eingesetzt.
Die FDP Hessen hat heute bei ihrer Landesvorstandssitzung anlässlich des 50. Jahrestags des Mauerbaus an die Opfer der Mauer gedacht. Dazu erklärte die hessische FDP-Ehrenvorsitzende und frühere Landeschefin Ruth WAGNER:„Vor 50 Jahren, am 13.08.1961, wurde die Teilung Berlins und Deutschlands durch Stacheldraht, Absperrungen und durch eine Mauer und später auch Selbstschussanlagen verstärkt. Der Zweck der Mauer war nicht die Abwehr eines Feindes von außen, sondern es ging darum, die eigenen Bürger an der Flucht aus dem eigenen Territorium zu hindern. Der sogenannte „antifaschistische Schutzwall“ war eine Legende. Marianne Birthler hat Recht mit ihrer Beschreibung, dass „mitten durch Berlin und Deutschland“ eine Grenze verlief, die den „Außenanlagen eines Hochsicherheitsgefängnisses glich.“
Die FDP Hessen und die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag haben sich früh, so etwa durch Wolfgang Mischnick, um Kontakte zu Thüringen und Sachsen gekümmert. So gab es Reisen zu Kulturveranstaltungen in der ehemaligen DDR. Ich habe erstmals an solchen Reisen in meiner Studentenzeit mit der Goethe-Gesellschaft teilgenommen. Nach dem Grundlagenvertrag zwischen der DDR und der Bundesrepublik Deutschland unternahmen wir in den 70er Jahren Initiativen zur kulturellen Zusammenarbeit.
1986 hat die FDP-Fraktion mit ihrem damaligen Vorsitzenden Dr. Wolfgang Gerhardt eine Reise nach Weimar, Eisenach, Jena und Erfurt unternommen. 1988 wurde eine Landesausstellung über Georg Büchner in Weimar gezeigt und mit dem damaligen hessischen Minister für Wissenschaft und Kunst, Dr. Gerhardt, und einer hessischen Delegation eröffnet.
Nach dem Mauerfall 1989 haben wir im Hessischen Landtag gemeinsam mit der Landesregierung Hilfen für Thüringen geleistet, durch Partnerschaftsverträge, Verwaltungshilfe und ein Aufbauprogramm mit hohen finanziellen Mitteln. Die FDP Hessen hat beim Aufbau demokratischer Strukturen und von Parteien geholfen. Die Erinnerungsarbeit, die heute in Gedenkstätten, wie im Point-Alpha Museum oder in Schifflersgrund geleistet wird, ist Erinnerung an Opfer und Täter, aber vor allem auch für die junge Generation Verpflichtung und Mahnung.
Aus Sicht der FDP Hessen handelt es sich beim Fall der Mauer am 08.11.1989, den die Friedens- und Protestbewegung erreicht hat, um die bisher einzige friedliche Revolution in Deutschland. Die DDR-Diktatur brach zusammen. Dies geschah auf der Grundlage der Freiheitsidee und bürgerlich-liberaler Überzeugungen. Die dadurch möglich gewordene Wiedervereinigung verdanken wir eben dieser Freiheitsbewegung. Sie ist auch das Verdienst meines geschätzten Parteifreundes Hans-Dietrich Genscher, des langjährigen Bundesaußenministers der Bundesrepublik Deutschland.“